Lateinamerika
Organisation der Staaten Lateinamerikas und der Karibik fordert von UNO Anerkennung Palästinas
Während des achten Gipfels der Organisation lateinamerikanischer Staaten und der Karibik, CELAC, verabschiedeten die Teilnehmer einen Aufruf an UN-Generalsekretär António Guterres, eine Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung einzuberufen, um den souveränen Staat Palästina anzuerkennen.
Von Maria Müller
Das achte Gipfeltreffen der Organisation Lateinamerikanischer Staaten und der Karibik (CELAC) fand im März in Kingstown auf der Inselgruppe St. Vincent und die Grenadinen statt. Die Teilnehmerstaaten verabschiedeten mehrheitlich einen Aufruf an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, eine Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung einzuberufen. Eine globale Abstimmung, um den souveränen Staat Palästina anzuerkennen, müsse unmittelbar durchgeführt werden.
Von den 33 Mitgliedsländer unterstützten 24 die Übermittlung eines Schreibens an die Vereinten Nationen. Die Präsidentin von Honduras, Xiomara Castro, hatte als diesjährige Vorsitzende des Staatenbundes den Brief verfasst. Darin verurteilt die amerikanische Staatenorganisation auch die militärische Invasion Israels im Gazastreifen.
"Israel besitzt in dieser militärischen Auseinandersetzung eine extreme Übermacht. Die Zahl der täglichen palästinensichen Opfer geht in die Tausende – vor allem ermordete Frauen, Kinder und ältere Menschen. Sie befinden sich eingekesselt in einer Lage, die ohne Zweifel zum kriminellsten Völkermord mitten im 21. Jahrhundert führt."
Die CELAC-Staaten verurteilen die VETO-Politik der USA im UN-Sicherheitsrat, "durch die alle bisherigen Initiativen für einen Waffenstillstand und für ein Ende der grausamen Bombardierung des Gazastreifens verhindert wurden".
Fortfahrend ist in dem Text zu lesen:
"Um dieses Problem zu lösen, muss man alle Formen von Terrorismus verurteilen, einen sofortigen Waffenstillstand anordnen und die Existenz des palästinensischen Staates ohne Vorbehalte, mit allen Rechten und Pflichten eines jeden Landes der Welt anerkennen."
Die Unterzeichnerstaaten fordern einen humanitären Korridor, durch den Hilfsgüter gefahrlos transportiert werden können, vor allem Wasser, Medikamente und Lebensmittel. Es handle sich dabei um einen "elementaren Humanismus".
Die Präsidentin von Honduras mit einem direkten Appell:
"Herr Generalsekretär Guterres, die Nationen, die in der von Ihnen geleiteten Organisation vertreten sind, dürfen die Völker der Welt nicht enttäuschen. Die Generalversammlung muss diejenigen einem Urteil unterziehen, die offenbar entschlossen sind, uns alle in eine globale Katastrophe zu zerren. Die Zivilisation, wie wir sie bis heute gekannt haben, ist dabei, aufzuhören zu existieren. Sie verbeugt sich vor der Barbarei und dem Völkermord."
Und weiter heißt es in dem Brief abschließend:
"Wenn es jemals nach dem Holocaust des Zweiten Weltkriegs notwendig war, dass die Vereinten Nationen als Garant für die Existenz der Menschheit fungieren, dann ist dies der Moment, Ihr Moment."
Brasiliens Präsident, Luiz Inácio Lula da Silva, erinnerte an das Massaker an den Menschen in den Warteschlangen für Essensausgaben in Rafah, als das israelische Militär wahllos in die Menge feuerte und mehrere Hundert Menschen tötete:
"Heute sterben die Menschen in Warteschlangen für Nahrung, während die internationale Gemeinschaft überwiegend mit Gleichgültigkeit reagiert!."
Die sich abzeichnende Spaltung zwischen den progressiven Mitte-links-Regierungen und den rechten und extrem-rechten Regimen Lateinamerikas wurde an der Abwesenheit einer Reihe solcher Regierungschefs deutlich. So wie im Fall von Argentinien (Javier Milei), von Ecuador (Daniel Noboa), Paraguay (Santiago Peña) und Luis Lacalle Pou (Uruguay).
Der Präsident Kubas, Miguel Díaz-Canel, und Honduras Präsidentin Castro riefen im Rahmen dieses Treffens auch dazu auf, den Frieden in der Region zu bewahren.
Frau Castro sagte in ihrer Eröffnungsrede:
"Der Frieden in Lateinamerika und der Karibik muss auf der Achtung der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten jedes Staates und auf den Grundsätzen der nationalen Souveränität, der Gleichberechtigung und der Selbstbestimmung der Völker basieren."
Übersetzt aus dem Spanischen.
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