Präsident Assad verspricht bei Vereidigung Bekämpfung westlicher Sanktionen

Syriens Präsident Baschar al-Assad trat am Samstag seine vierte Amtszeit an. Vor 600 Gästen, darunter Geschäftsleute, Geistliche und Journalisten, legte der 55 Jahre alte Staatschef im Präsidentenpalast in Damaskus den Amtseid ab, wie die Nachrichtenagentur SANA berichtete. 

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In seiner Antrittsrede sagte Assad, bei der Präsidentenwahl vom 26. Mai habe das syrische Volk die Legitimität des Staates unter Beweis gestellt. Das syrische Volk habe mit seinem Votum die Kritik des Westens in die Schranken gewiesen. Durch sein Bewusstsein und sein nationales Zugehörigkeitsgefühl habe das Volk bewiesen, dass die Entschlossenheit der Menschen bei der Verteidigung ihrer Rechte nicht nachlassen werde, unabhängig davon, was Fremde für Syrien geplant hätten, erklärte Assad mit Blick auf die USA und deren Verbündeten. Diese hätten versucht, Chaos zu schüren, doch ihre "Projekte" seien durch die nationale Einheit gescheitert, fügte er hinzu.

Assad betonte, dass die Stabilität Syriens oberste Priorität habe und alles, was sie und die Sicherheit des Landes beeinträchtige, abgelehnt werde. Er erneuerte laut Press TV seine Amnestie für diejenigen, die sich gegen die Regierung gewandt hatten, indem sie eine vom Ausland aufgeputschte Rebellion in Syrien unterstützt hatten.

"Ich wiederhole meinen Aufruf an alle, die getäuscht wurden und auf den Zusammenbruch des Heimatlandes und auf den Sturz des Staates wetteten, in den Schoß des Heimatlandes zurückzukehren, da die Wetten verloren gegangen sind, während das Heimatland weiterhin besteht."

Bei der Zeremonie am Samstag dankte Assad der syrischen Armee, die das Land größtenteils von Terrorgruppen befreit habe. Dabei bekräftigte er das Vertrauen der Syrer in die Armee. "Dieses Vertrauen hat das Unmögliche erreicht, und das ist es, was wir heute brauchen, um dem Wirtschaftskrieg entgegenzutreten", fügte der Präsident hinzu.

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Er forderte zudem die syrischen Flüchtlinge auf, wieder in die Heimat zurückzukehren. Wer wegen der Vermutung eines Zusammenbruchs Syriens das Land verlassen hat, müsse zurückkehren, sagte Assad nach der Vereidigung.

Assad erklärte in seiner Rede, dass alle seine Sorgen darin bestünden, "das Land zu befreien und sich den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Krieges zu stellen". Er sagte, dass das syrische Volk, das einen erbitterten Krieg durchgemacht und den größten Teil seines Landes zurückerobert habe, sicherlich in der Lage sei, seine Wirtschaft unter den schwierigsten Umständen mit dem gleichen Willen und der gleichen Entschlossenheit aufzubauen.

Im Zuge des Konflikts seit 2011 wurde Syrien von den USA und der EU mit einer Reihe von Sanktionen belegt, die Assad letztes Jahr als "wirtschaftlichen Terrorismus" bezeichnete. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump unterzeichnete im Dezember 2019 das sogenannte "Caesar-Gesetz zum Schutz der syrischen Zivilisten". Die sogenannten Caesar-Sanktionen traten am 17. Juni 2020 in Kraft, darunter auch Sekundärsanktionen, die Unternehmen weltweit bestrafen, die mit der syrischen Regierung zusammenarbeiten. Das Caesar-Gesetz betrifft Drittstaaten, die mit Syrien Handel treiben. Dazu gehören Russland, Iran, Irak und Libanon.

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Syrien kämpft derzeit für eine Rückkehr zur Normalität, nachdem ein Großteil des Landes von Terrororganisationen und deren Verbündeten befreit wurde. Die letzte Hochburg der Dschihadisten befindet sich in der Provinz Idlib im Nordwesten des Landes, wo auch türkische Truppen präsent sind. Ein Großteil der Gebiete in Nordostsyrien befindet sich zudem unter Kontrolle der kurdisch dominierten SDF, die vom US-Militär unterstützt wird.

Die syrische Regierung in Damaskus hat ausländische Akteure wie die USA und die Türkei mehrfach aufgefordert, separatistische Bewegungen und dschihadistische Milizen in Nordsyrien nicht zu fördern und die syrische Souveränität nicht weiter zu verletzen.

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