"Positiver Wandel": Details zum neuen Plan Irans zur Beilegung des Konflikts mit den USA

Von Irina Taran

Iran hat den Vereinigten Staaten eine 14-Punkte-Antwort auf den Vorschlag zur Beilegung des Konflikts zwischen den beiden Ländern übermittelt, berichtet die Nachrichtenagentur Tasnim. Den Angaben der Agentur zufolge bestehe Teheran auf einer vollständigen Beendigung des Krieges anstelle eines vorübergehenden Waffenstillstands.

Darüber hinaus sei Iran der Ansicht, dass, falls die Vereinigten Staaten beabsichtigen, einen zweimonatigen Waffenstillstand zu vereinbaren, alle strittigen Fragen innerhalb von 30 Tagen geklärt werden müssen. Zu den Forderungen Teherans gehören Sicherheitsgarantien gegen künftige Angriffe sowie der Abzug US-amerikanischer Truppen aus den angrenzenden Gebieten. Zudem fordern die iranischen Behörden die Aufhebung der Seeblockade, die Freigabe eingefrorener iranischer Gelder und die Zahlung von Entschädigungen. Die iranische Seite besteht auch auf der Aufhebung der Sanktionen, berichtet Tasnim.

Iran: Wiederaufflammen des Krieges "wahrscheinlich"

Darüber hinaus enthält das Dokument Vorschläge zur Festlegung neuer Schifffahrtsregeln in der Straße von Hormus. Press TV schreibt:

"Die USA haben einen zweimonatigen Waffenstillstand vorgeschlagen, doch Iran besteht darauf, dass die Fragen innerhalb von 30 Tagen gelöst werden müssen, wobei der Schwerpunkt von einer Verlängerung des Waffenstillstands auf eine vollständige Beendigung des Krieges verlagert wird."

Das Nachrichtenportal Axios berichtet unter Berufung auf Quellen, dass Iran in dem der US-amerikanischen Seite übermittelten Plan vorgeschlagen habe, sich innerhalb von 30 Tagen auf die Beendigung der Kampfhandlungen, die Aufhebung der Blockade und die Öffnung der Straße von Hormus zu einigen. Wie das Portal mitteilt, habe Teheran einen weiteren Monat für Verhandlungen über sein Atomprogramm vorgesehen.

Trumps Haltung

US-Präsident Donald Trump erklärte seinerseits, dass er die Antwort Irans auf Washingtons Vorschläge zur Beilegung des Konflikts wohl kaum akzeptieren werde. Wie er auf dem sozialen Netzwerk Truth Social anmerkte, habe Teheran angeblich "einen zu niedrigen Preis" gezahlt. Gleichzeitig versprach der US-Staatschef, den Plan der iranischen Regierung zu prüfen.

Später erklärte der Chef des Weißen Hauses in einem Gespräch mit Journalisten, dass seine Regierung gerne ein Abkommen mit Iran abschließen würde, das einen neuen Krieg in einigen Jahren verhindern könnte.

Gleichzeitig schloss Trump eine Wiederaufnahme der Angriffe auf Iran nicht aus. Nach Angaben des US-Präsidenten möchte er das verbleibende Raketenpotenzial der Islamischen Republik zerstören. Wie die US-Behörden behaupten, verfüge Teheran nach den Angriffen der USA und Israels nur noch über 15 Prozent seiner Kapazitäten zur Herstellung von Raketentechnik.

"Es bleiben noch Lücken"

Experten sind der Ansicht, dass Trump mit solchen Äußerungen versuchen könnte, "auf innenpolitischer Ebene taktisch zu punkten". Dmitri Eschow, Dozent der Finanzuniversität der Regierung der Russischen Föderation, merkt im Gespräch mit RT an:

"Wenn der Chef des Weißen Hauses tatsächlich glaubt, dass Teheran bereit ist, bedingungslos zu kapitulieren, irrt er sich gewaltig. Höchstwahrscheinlich handelt es sich jedoch eher um eine Botschaft an das heimische Publikum, da der US-amerikanische Präsident sehr wohl versteht, dass es weder für ihn noch für die Republikanische Partei vor den Wahlen zum US-Kongress wünschenswert wäre, angesichts der Konfrontation mit Iran mit sinkenden Umfragewerten konfrontiert zu sein."

Allerdings ist die für das heimische Publikum bestimmte Agenda, die auf der Behauptung eines bedingungslosen und unbestreitbaren Sieges der USA im Konflikt mit Iran basiert, nach Ansicht des Experten "zu illusorisch", was neue Details über die Antwort Teherans auf frühere Vorschläge Washingtons belegen. Eschow meint:

"Iran ist nicht an einem Waffenstillstand interessiert, sondern an einer vollständigen Beendigung der Feindseligkeiten. Teheran stellt Forderungen, die für sich selbst möglichst vorteilhaft sind, auf deren vollständige Umsetzung die US-Regierung jedoch nicht eingehen wird, denn deren Erfüllung würde bedeuten, dass die USA den von Iran gestellten Bedingungen zugestimmt haben, was wiederum den Mythos vom Sieg der USA zerstören würde. In diesem Zusammenhang kann unter den gegebenen Umständen eine Intensivierung der Kampfhandlungen in absehbarer Zeit als das wahrscheinlichste Szenario angesehen werden, was auch Trump selbst nicht ausschließt."

Analyse

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Allerdings, so meint der stellvertretende Direktor des Instituts für strategische Studien und Prognosen der Russischen Universität für Völkerfreundschaft (RUDN), Jewgeni Semibratow, habe Iran seine Rhetorik in den neuen Vorschlägen doch angepasst. Er bemerkt:

"Der neue 14-Punkte-Plan ist in gewisser Weise überarbeitet und richtet sich nun stärker an die US-amerikanische Seite. Bemerkenswert ist, dass Iran nicht mehr von einem vollständigen Abzug der US-amerikanischen Truppen aus dem Nahen Osten spricht, sondern sich lediglich auf Forderungen in Bezug auf die Grenzgebiete beschränkt. Das heißt, die Tatsache der US-amerikanischen Militärpräsenz im Nahen Osten wird von Iran im Rahmen einer möglichen Friedensregelung nicht mehr infrage gestellt."

Gleichzeitig, betont der Experte, gebe es jedoch noch "Lücken" in Fragen rund um das iranische Atomprogramm. Er erklärt:

"Trotzdem sehen wir derzeit die Absicht Teherans, sich als verhandlungsbereitere Seite zu präsentieren. Es würde mich nicht überraschen, wenn solche politischen Kurswechsel der Islamischen Republik nach Konsultationen mit Moskau und Peking zustande gekommen wären. Iran schraubt seine diplomatischen Forderungen allmählich zurück, doch man muss anerkennen, dass Trump höchstwahrscheinlich nicht einmal auf die derzeitige Auslegung der iranischen Vorschläge eingehen will. Auf jeden Fall beobachten wir jedoch einen positiven Trend in dem eingeleiteten Verhandlungsprozess, der unter Bedingungen fortgesetzt wird, in denen im Nahen Osten weder Krieg noch Frieden herrscht."

Übersetzt aus dem Russischen.

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