Europa

Frankreich übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Frankreich hat mit dem Jahreswechsel in der Europäischen Union den Vorsitz des Ministerrats übernommen. Das Motto der neuen Ratspräsidentschaft für die nächsten sechs Monate lautet "Aufschwung, Stärke, Zugehörigkeit". Für Frankreich ist es bereits der 13. Vorsitz.
Frankreich übernimmt EU-RatspräsidentschaftQuelle: AFP © ALAIN JOCARD

Am 1. Januar 2022 geht die EU-Ratspräsidentschaft von Slowenien an Frankreich über. Ins Zentrum der Ratspräsidentschaft will Frankreich die Bereiche Klimaschutz und Digitalisierung rücken. Auch die Stärkung der europäischen Souveränität und das Thema Mindestlohn stehen auf der Agenda. Für die nächsten sechs Monate lautet das Motto der Ratspräsidentschaft "Aufschwung, Stärke, Zugehörigkeit".

Innerhalb dieser Zeit will das EU-Land nach Medienberichten etwa 2.000 Treffen auf verschiedenen Ebenen organisieren. 400 davon sollen auf französischem Territorium ausgetragen werden. Das Gipfeltreffen EU-Afrika, das für den 17. und 18. Februar in Brüssel geplant ist, wird wohl eines der wichtigsten außenpolitischen Termine in der EU-Agenda unter Frankreichs Ratsvorsitz werden: Man geht von einem neuen großen Investitionspaket für afrikanische Länder aus.

Der Vorsitz des Ministerrats wechselt alle sechs Monate zwischen den 27 Mitgliedsländern der EU. Für Frankreich ist es bereits der 13. Vorsitz. Am 1. Juli wird dann Tschechien Frankreich in diesem Amt ablösen.

Mehr zum Thema - Frankreichs "Le Trump" – Rechtspopulist Zemmour will in den Élysée-Palast

(rt/dpa)

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.