Europa

EU-Kommission fordert Aufnahme von Bulgarien, Kroatien und Rumänien in Schengen-Raum

Bulgarien, Kroatien und Rumänien sollen durch eine Abschaffung EU-interner Grenzkontrollen in die Schengen-Zone integriert werden, fordert die EU-Kommission. Eine Aufnahme Kroatiens ist bereits vom EU-Parlament bewilligt, im Falle Rumäniens könnte es jedoch Gegenstimmen geben.
EU-Kommission fordert Aufnahme von Bulgarien, Kroatien und Rumänien in Schengen-RaumQuelle: Gettyimages.ru © KeithBinns

Die Europäische Kommission hat die Mitgliedsstaaten der EU aufgerufen, den Beitritt von Bulgarien, Kroatien und Rumänien zum Schengen-Abkommen zu bewilligen. In einer am 16. November auf der offiziellen Seite der Kommission veröffentlichten Erklärung heißt es, dass die Aufnahme "ohne weitere Verzögerungen" erfolgen solle. Die EU-Kommission hob hervor:

"Jahrelang haben diese drei Mitgliedsstaaten zum Funktionieren der Schengen-Zone wesentlich beigetragen, darunter während der Pandemie und neuerdings nach der Konfrontation mit den präzedenzlosen Folgen des Kriegs in der Ukraine."

Mit dieser Begründung forderte die Kommission eine Aufhebung von EU-internen Grenzkontrollen gegenüber den genannten Staaten. Eine Vergrößerung des Schengen-Raums werde Europa sicherer, wohlhabender und attraktiver machen, so die Erklärung der Kommission.

Bulgarien, Kroatien und Rumänien rechnen mit einem Beitritt zum Schengen-Raum im Jahr 2022. Gegenwärtig besteht sie aus den 22 EU-Staaten und den vier Nicht-Mitgliedern Norwegen, Island, Liechtenstein und der Schweiz. Im November hatte das Europaparlament für eine Aufnahme Kroatiens in die Schengen-Zone gestimmt. Bulgarien und Rumänien wurden trotz ihres Beitritts zur EU im Jahr 2007 nicht zu Mitgliedern der Schengen-Zone.

Nun erfüllen diese Staaten unter anderem durch "starke Grenzsicherung" die Anforderungen für eine vollwertige Aufnahme in den Schengen-Raum, erklärte die EU-Kommission. Dennoch meldete die Nachrichtenagentur Bloomberg, dass eine Unterstützung der Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Raum von Seiten der Niederlande und Schwedens immer noch nicht sicher sei.

Mehr zum Thema - EU-Parlament stimmt für Schengen-Beitritt Kroatiens

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.