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Scholz zum Umgang Israels mit Palästinensern: "Apartheid ist nicht das richtige Wort dafür"

Bei einer Pressekonferenz sagte Bundeskanzler Olaf Scholz, er habe dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas versichert, dass Deutschland sich für eine verhandelte Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967 einsetze. Aber das Wort Apartheid träfe seiner Auffassung nach nicht auf die Situation zu.
Scholz zum Umgang Israels mit Palästinensern: "Apartheid ist nicht das richtige Wort dafür"Quelle: RT

Bei einem bilateralen Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas am Dienstagnachmittag sagte Bundeskanzler Olaf Scholz auf der anschließenden Pressekonferenz, er habe Präsident Abbas versichert, dass Deutschland sich für eine verhandelte Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967 einsetze.

Scholz vermied es jedoch, die Situation der Palästinenser so zu beschreiben, wie sie Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International beschreiben.

"Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich sagen, dass ich mir das Wort Apartheid nicht zu eigen mache und dass ich nicht glaube, dass dies die richtige Art ist, die Situation zu beschreiben", sagte Scholz.

Abbas warnte davor, die Chance für eine Zweistaatenlösung zu verspielen und forderte die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf, Palästina endlich als Staat anzuerkennen.

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