Mikro abgestellt: Sonneborns 60-Sekunden-Protest gegen Chatkontrolle
Sonneborn kritisierte in seiner Rede, dass ein solches Eilverfahren nur für unvorhersehbare Krisen gedacht sei. Den offiziellen Verweis auf die Ukraine-Hilfe im Jahr 2022 wies er scharf zurück: Damals habe eine echte Kriegsnotlage vorgelegen, während die Ukraine-Solidarität nun missbraucht werde, um demokratische Prozesse bei der Chatkontrolle gezielt auszuhebeln.
Er vermutet – wie aus dem Begleittext zu dem von ihm in den sozialen Medien geposteten Video hervorgeht –, dass dahinter ein rein politisches Kalkül steckt, um das Gesetz am letzten Tag vor der Sommerpause ohne die nötige demokratische Debatte durchzupeitschen, da zu diesem Zeitpunkt viele Abgeordnete bereits abgereist sind und eine Gegenmehrheit kaum noch zu organisieren ist. Nach genau 60 Sekunden wurde Sonneborn das Mikrofon abgestellt.
Mehr zum Thema – Telegram-Chef Durow: EU missbraucht Kinderschutz zur Förderung von Massenüberwachung
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
