Live

LIVE: Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg – Ankünfte der Minister

Am Dienstag beginnt die zweitägige Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg. Dort werden innen- und außenpolitische Themen erörtert. Die "Nationale Sicherheitsstrategie" steht dabei an erster Stelle. Zu diesem Thema ist der Ministerpräsident des Königreichs Spanien, Pedro Sánchez, eingeladen worden, um sich an den Gesprächen zu beteiligen.

Weitere Tagesordnungspunkte sind die Energieversorgungssicherheit in Deutschland, berufliche Bildung sowie die Digitalstrategie der Bundesregierung.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.